++ Das war’s endgültig für ein AfD-Verbot! ++
Aktuell wird besonders lautstark ein AfD-Verbot gefordert – vor allem durch Vertreter von Parteien im Umfragesturzflug, die ihre Mandate demnächst an AfD-Mitbewerber verlieren werden.
Die Forderung nach einem AfD-Verbot impliziert, die Partei sei angeblich extremistisch. Jetzt bestätigte NRW-Innenminister Reul (CDU): Stimmt nicht! Die AfD NRW ist nicht rechtsextrem und steht fest zu unserer Verfassung.
„Durch meinen Berichtswunsch war Innenminister Reul gezwungen, erneut zu bestätigen, dass die AfD NRW natürlich nicht rechtsextrem ist und somit selbstverständlich fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht“ erklärt Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.
„Ich fordere alle anderen Parteien auf, jetzt ihren Verbotsantrag zu stellen, damit sie sich ihre wohlverdiente Klatsche abholen. Das wird ein Riesenerfolg für uns. Darauf freue ich mich.“
Da die AfD in NRW knapp 20 Prozent der Gesamtpartei stellt, ist ein AfD-Verbot mit dieser Meldung endgültig aussichtslos. Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Vincentz ergänzt:
„Die Antwort des Innenministers überrascht mich in keiner Weise. Sowohl als Fraktionsvorsitzender als auch als Landeschef kenne ich die AfD NRW sehr gut und weiß: Unsere Mitglieder und Mandatsträger sind leidenschaftliche Demokraten.
Zukünftig müssen die politischen Mitbewerber und Teile der Presse auf Behauptungen, die AfD NRW sei rechtsextrem, verzichten. Sie laufen sonst Gefahr, sich lächerlich zu machen.“