Nord Stream ist im Interesse Deutschlands und dauerhaft günstiger. Diese Energieversorgung sollte repariert, geöffnet und gesichert werden!
Als erster Referent berichtete Eugen Schmidt über seine parlamentarische Arbeit im Hinblick auf Verlangen nach allgemeiner Transparenz, was die Hintergründe des Anschlags auf die Nordstream-Pipelines anbelangt. Vorab wurde noch die wirtschaftspolitische Bedeutung der Pipeline sowie die einzelnen Theorien über potenzielle Anschlagsverantwortliche den Zuhörern erläutert und ausführlich mit diesen diskutiert. Man war sich einig, dass dieser Anschlag ein Akt auf die Energiesouveränität Deutschlands war und hauptsächlich den USA nutzt. Als absonderlich sei auch die Aussage von Biden in Anwesenheit von Kanzler Scholz vor dem Anschlag einzustufen. Die bisherigen Schuldzuweisungsthesen, insbesondere unter Mitwirkung der Medien, wirken auf den Abgeordneten wenig glaubhaft und nicht plausibel. Die offiziellen Stellen wie Generalbundesanwaltschaft schweigen sich dagegen weitgehend aus.
Schmidt zeigte sich insgesamt überzeugt von einem mangelnden Aufklärungswillen der Bundesregierung.
Er berichtete über eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Verlauf der Ermittlungen hinsichtlich der Anschläge auf die Nord-Stream-Leitungen. Von mehr als 100 Fragen wären 34 beantwortet worden.
Sie seien grundsätzlich unzureichend oder ausweichend beantwortet worden. Ein Aufklärungswille sei hier nicht erkennbar, im Gegenteil. Auch für den erfolgreichen Einsatz eines Untersuchungsausschusses würden 25% der Stimmen im Bundestag benötigt. Die AfD will so oder so die Hintergründe des Anschlags auf derart wichtige Infrastruktur ans Licht bringen.